Beispielantwort

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Problemstellung

Wir wollen ein landwirtschaftliches Betriebsgebäude in Holzbauweise im Außenbereich errichten. Unter welchen Voraussetzungen ist ein Vorhaben im Außenbereich zulässig, und welche Vorhaben sind dort privilegiert?

BWholzbauBetriebsgebäudeGK 1GrundlagenermittlungKurzorientierung

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Antwort
Belastbarkeit: mittel4 von 4 Aussagen belegt.

Im Außenbereich soll grundsätzlich nicht gebaut werden. Das Gesetz kennt aber privilegierte Vorhaben, die dort ausdrücklich zulässig sind — dazu gehört ein Betriebsgebäude, das einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient. Zwei Bedingungen gelten immer: Öffentliche Belange dürfen nicht entgegenstehen, und die Erschließung muss gesichert sein.

Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und das Vorhaben privilegiert ist. Privilegiert ist unter anderem ein Vorhaben, das einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient und nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnimmt. 1

Sonstige — also nicht privilegierte — Vorhaben können im Einzelfall zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist. Ein Anspruch darauf besteht nicht. 2

Wann öffentliche Belange beeinträchtigt sind, zählt das Gesetz auf: unter anderem Widerspruch zu den Darstellungen des Flächennutzungsplans oder eines Landschaftsplans, schädliche Umwelteinwirkungen, unwirtschaftliche Aufwendungen für Straßen oder Versorgungsanlagen, Beeinträchtigung von Natur-, Boden- und Denkmalschutz sowie die zu befürchtende Entstehung oder Verfestigung einer Splittersiedlung. 3

Zulässige Vorhaben sind flächensparend, die Bodenversiegelung begrenzend und den Außenbereich schonend auszuführen. Für einen Teil der privilegierten Vorhaben ist zusätzlich eine Verpflichtungserklärung zum Rückbau nach dauerhafter Aufgabe der Nutzung abzugeben; für das Vorhaben eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs nach Absatz 1 Nummer 1 ist sie dort nicht vorgesehen. 4

Handlungsempfehlungen
  • Zuerst klären, ob das Vorhaben wirklich einem landwirtschaftlichen Betrieb dient und ihm baulich untergeordnet bleibt. An dieser Frage entscheidet sich der gesamte weitere Weg. Die Erschließung früh belegen — sie ist keine Formalie, sondern Zulässigkeitsvoraussetzung. 1
  • Flächennutzungsplan und Landschaftsplan vorab einsehen: Ein Widerspruch dort ist der häufigste Grund, aus dem öffentliche Belange entgegenstehen. 3
Prüfbedarf
  • Privilegierung und Unterordnung im konkreten Fall Bauordnungsrecht
  • Entgegenstehende öffentliche Belange Genehmigungsbehörde
2 Partnervorschläge zu dieser Anfrage

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Belege, Konfidenz und Prüfbedarf sehen Sie hier vollständig. Was fehlt, sind die Partnervorschläge: Die vorgeschlagenen Unternehmen haben der Sichtbarkeit im Matching zugestimmt, nicht einer öffentlichen Liste.